Ein wichtiges Signal für die Rechte von LSBTQ-Personen weltweit: Der Menschenrechtsrat der Vereinten Nationen hat das Mandat des bislang einzigen Menschenrechtsexperten im UN-System verlängert, der sich gezielt dem Schutz vor Gewalt und Diskriminierung aufgrund sexueller Orientierung und geschlechtlicher Identität (SOGI) widmet.
Mit dieser Entscheidung erinnert der UN-Menschenrechtsrat die Mitgliedsstaaten erneut an ihre Pflicht, die Rechte von LSBTQ und geschlechtsdiversen Menschen zu achten, zu schützen und zu gewährleisten.
Philipp Braun, Bundesvorstand des LSVD⁺ – Verband Queere Vielfalt, begrüßt das klare Signal:
„Der LSVD⁺ sieht in diesem Votum einen wichtigen Erfolg für den internationalen Menschenrechtsschutz. Gerade jetzt, da queere Menschen weltweit unter Druck stehen, ist diese Bestätigung dringend nötig. LSBTQ-Personen werden vielerorts angefeindet und sind oft Gewalt durch staatliche Behörden oder Ordnungskräfte ausgesetzt.
Der LSVD⁺ ruft gemeinsam mit zivilgesellschaftlichen Organisationen weltweit alle Regierungen auf, den Unabhängigen Experten bei seiner Arbeit zu unterstützen – für eine Welt ohne Gewalt und Diskriminierung.“
Ein wichtiges Mandat für queere Menschenrechte
LGBTQIA+: Diese internationale, weiter gefasste Abkürzung steht für Lesbian, Gay, Bisexual, Transgender, Queer/Questioning, Intersex, Asexual und + als Platzhalter für weitere Identitäten (z. B. pansexuell, nicht-binär).
Beide Begriffe zeigen, dass Vielfalt in sexueller Orientierung und Geschlechtsidentität anerkannt und benannt wird.
Die Resolution wurde nach einer internationalen Kampagne von 1.259 Nichtregierungsorganisationen aus 157 Ländern mit 29 Ja-Stimmen (darunter Deutschland), 15 Gegenstimmen und 3 Enthaltungen angenommen. Aktuell hat der südafrikanische Wissenschaftler Graeme Reid das Mandat inne. Seit seiner Einführung 2016 wurde es bereits von Vitit Muntarbhorn (Thailand) und Victor Madrigal-Borloz (Costa Rica) getragen.
Der Unabhängige Experte untersucht Menschenrechtsverletzungen, unterstützt Staaten bei der Umsetzung internationaler Standards und verleiht den Stimmen von LSBTQ-Personen internationales Gewicht. Seit 2016 wurden elf Länderbesuche durchgeführt. Zusätzlich wurden 17 Berichte veröffentlicht. Außerdem sind Mitteilungen an 171 Staaten verschickt worden. Diese betrafen Themen wie die Kriminalisierung gleichgeschlechtlicher Beziehungen. Weitere Themen waren die rechtliche Anerkennung von Geschlecht und die Lage gewaltsam vertriebener LSBTQ-Personen.
Mit der erneuten Verlängerung für drei Jahre wird diese wichtige Arbeit fortgesetzt – für eine Welt, in der niemand aufgrund seiner sexuellen Orientierung oder geschlechtlichen Identität diskriminiert wird.
Der LSVD⁺ – Verband Queere Vielfalt ist ein Bürgerrechtsverband, der sich für die Interessen lesbischer, schwuler, bisexueller, trans*, intergeschlechtlicher und weiterer queerer Menschen einsetzt. Ziel ist eine Gesellschaft, in der LSBTIQ* selbstverständlich akzeptiert und respektiert werden.
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Wer die Arbeit des Verbands unterstützen möchte, kann dies mit einer Spende oder Mitgliedschaft tun.
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