Die Grünen: CDU & SPD zerstören die Kulturhauptstadt Berlin

Aus der Pressemitteilung der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Berliner Abgeordnetenhaus. Zu den Kürzungen im Kulturbereich kommentiert Daniel Wesener, Sprecher für Kulturfinanzierung:

„Alarmstufe Rot für die Berliner Kulturlandschaft: Sollten die von CDU und SPD beschlossenen Kürzungen Realität werden, wird von der Kunst- und Kulturmetropole wenig übrig bleiben. Im Raum stehen zusätzliche Kürzungen von über 100 Millionen Euro im kommenden Jahr. Das entspricht etwa dem Volumen der gesamten Projektförderung für alle künstlerischen Sparten, die Kulturelle Bildung und die Bezirkskultur, sowie zwei großen Kultureinrichtungen in der Stadt. Das Versprechen des Senats, dass kein Stadttheater, Museum, Konzerthaus oder Bibliotheksstandort endgültig schließen muss, ist auf Sand gebaut.

Schon mit ihren Kürzung im vergangenen Jahr haben CDU und SPD so ziemlich alle kulturpolitischen Versprechen aus ihrem eigenen Koalitionsvertrag gebrochen. Das trifft vor allem die finanziell Schwächsten im Kulturbetrieb, aber auch in der Stadt ingesamt: Denn die Kürzung führen unweigerlich zu steigenden Ticketpreise, einer Einschränkung von Angeboten, weniger Vielfalt und Inklusion und damit auch weniger Kultur für alle. Besonders hat trifft es die Kunst- und Kulturschaffenden selbst, etwa durch die Streichung von Mindesthonoraren oder den Verlust von Ateliers, Proberäumen und sonstigen künstlerischen Arbeitsräumen.

CDU und SPD entziehen mit ihren völlig unverhältnismäßigen und planlosen Kürzungen Tausenden von Berliner Künstlerinnen und Künstlern ihre Lebensgrundlage – und damit auch der Kulturhauptstadt in Gänze. CDU und SPD müssen angesichts dieser Aussichten ihre Entscheidungen revidieren: Es braucht ein Kürzungsmoratorium, bis der vom Senat versprochene Dialog mit der Kulturszene gemeinsame Lösungen und echte Zukunftsperspektiven für die Kulturmetropole Berlin gebracht hat.”

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