Paradoxien der Demokratie: Verfassung und Verfassungsschutz

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Podiumsgespräch 
Di, 4. März 2025, 19 Uhr, W. Michael Blumenthal Akademie

Podiums­teil­nehmer*innen:
Stephan Joachim Kramer (Präsident des Thüringer Verfassungs­schutzes), Dr. Reut Yael Paz (Rechts­historikerin und Völker­rechtlerin) und Christoph Koopmann (Redakteur Politik mit Schwerpunkt Innere Sicherheit bei der Süddeutschen Zeitung).
Moderation: Henrike Roßbach (Süd­deutsche Zeitung)

Aus jüdischer Perspektive ist mit dem Auf­kommen der National­staaten im 19. Jahr­hundert eine demo­kratisch orientierte Verfassung und ein funktio­nierender Rechts­staat grund­legend, um eine sichere Existenz und Schutz vor Diskrimi­nierung zu gewähr­leisten. Nur im Kontext eines Rechts­staates ist die Gleich­heit vor dem Gesetz garantiert.

Angesichts des hohen Zuspruchs, den rechts­extreme und populistische Parteien heute erhalten, stellt sich jedoch die Frage, wie stark eine populistische Partei in der Regierung Einfluss auf demo­kratische Strukturen nehmen könnte.

Das Podium nimmt Verfassung und Verfassungs­schutz in den Fokus: Welche Rolle kann und soll der Verfassungs­schutz im Kontext von Angriffen auf die Rechts­staat­lich­keit spielen? Inwiefern können sich Minder­heiten auf den Verfassungs­schutz verlassen? Und ist ein Eingriff in die Grund­rechte Einzelner demo­kratisch ver­tretbar, wenn dadurch Straf­taten verhindert werden können?­­­­­

Mehr erfahren

Tickets­­­­­­­­­­­­­­

Jüdisches Museum Berlin
Lindenstraße 9–14
10969 Berlin­T +49 (0)30 259 93 300 
­info@jmberlin.de
www.jmberlin.de­­­

Täglich geöffnet 10–18 Uhr

BILDNACHWEIS: (v.l.n.r. und oben nach unten: Stephan J. Kramer; Foto: Privat | Dr. Reut Yael Paz; Foto: Privat | Christoph Koopmann; Foto: Friedrich Bungert/SZ | Henrike Roßbach; Foto: Friedrich Bungert/SZ­Gefördert durch­­­­­

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