– Aber die Wirtschaft, die hohen Lebenshaltungskosten, die Inflation, der Währungsverfall, demokratische Rechte…
– Vergiss das alles, Bruder. Hauptsache der Arsch bleibt heil. Der Arsch ist wichtig… Am wichtigsten ist der Arsch
NICHT NUR KANDIDATEN, AUCH KULTUREN WAREN IM RENNEN
#34 NICHT NUR KANDIDATEN, AUCH KULTUREN WAREN IM RENNEN
Zwei Wochen vor der schicksalhaften Wahl in der Türkei änderte Präsident Erdoğan sein Profilfoto auf Twitter. Er ersetzte sein ziviles Foto durch ein streng dreinblickendes, das ihn in einer Bomberjacke und mit schwarzer Sonnenbrille zeigt. Viele politische Beobachter interpretierten dies als Botschaft an das Unterbewusstsein der Wähler:innen: »Es ist nicht nur eine Wahl, wir ziehen in den Krieg.
«Und nicht nur das: Erdoğan posierte während der gesamten Wahlkampagne mit Fregatten, Flugzeugträgern und Drohnen. Die Opposition bezeichnete er stets als »Feinde des Staates und der Nation«. Er hörte nie auf, sich einer hasserfüllten Sprache zu bedienen. Sein Hauptziel: die Opposition. In einem Film zum Wahlkampf konnte man Truppen sehen, die an militärischen Operationen teilnehmen, Kampfflugzeuge und Raketen, Soldaten, die gegen Terroristen kämpfen, und ihre Mütter, die auf sie warten. Die Rüstungsindustrie des Landes stand stets im Vordergrund.
Da die Wirtschaft zusammengebrochen ist und die Haushaltsmittel erschöpft waren, beschloss Erdoğan im Wahlkampf als Garant der nationalen Sicherheit aufzutreten.Sicherheit gegen Freiheit setzen, Angst verbreiten, Bedrohungen von Innen und Außen suggerieren, das ist die klassische Taktik von Autokraten.
Erdoğan hat das schon oft versucht: Im Vorfeld der Wahlen von 2015 führte er eine Operation in Syrien durch. Er ging mit der Haltung eines siegreichen Feldherrn zur Wahl. Mit einer Operation jenseits der syrischen Grenze konnte er auch das Verfassungsreferendum 2017 für sich entscheiden.
Drei Monate vor den Präsidentschaftswahlen 2018 startete Erdoğan eine Militäroperation im kurdischen Afrin. Er selbst leitete die Operation von der Kommandozentrale aus, in einer khakifarbenen Uniform und ging aus der Wahl als Präsident hervor. Die Sicherung der »nationalen Einheit«, die durch die Kriege und Krisen in den Nachbarländern als gefährdet propagiert wurde, machte es ihm leicht, die Unterstützung der Bevölkerung zu erhalten. Der Opposition fiel es schwer, die Regierung in solch einer Atmosphäre zu kritisieren.
Doch bei der aktuellen Wahl war die Situation eine andere: Weder Russland noch die USA gewährten Erdoğan mit der Zustimmung für eine Syrien-Offensive einen Wahlbonus. Auch die NATO duldete keine Spannungen mit Griechenland. Auf der anderen Seite waren die Wähler:innen nicht in der Stimmung sich mit dem Erfolg türkischer Drohnen in der Ukraine zu rühmen, da ein großer Teil von ihnen durch eine Inflation von über 100 Prozent mit Hunger zu kämpfen hatte. Erdoğans Bomberjacke und seine Mafiabrille reichten nicht aus, um seine Anhänger zu beruhigen oder seine Gegner zu erschrecken.Es war diese Ausweglosigkeit, die Erdoğan dazu veranlasste, das zweite Schwert aus der Scheide zu ziehen: das Schwert der Kultur.
Kulturelle Konflikte sind traditionelle Trümpfe der türkischen Politik, die immer stechen. Es ist leicht, Konservative, die etwa zwei Drittel der Wählerschaft ausmachen, wenn sie schon keine Angst vor irgendeinem Feind haben, mit der Botschaft, ihre Identität sei bedroht, zu erschrecken. Die Angst, dass »der Islam bedroht wird«, dass das christliche Abendland unsere Kinder vergiftet«, »Homosexualität sich ausbreitet«, die Institution Familie auseinanderfällt«, »Flüchtlinge unsere Städte übernehmen«, ist mindestens so wirksam wie Militäroperationen in Nachbarländern.
Erdoğan wusste das sehr wohl und zog die Nationalismus- und Religionswaffe. Er hielt zwei Tage vor der Wahl eine Kundgebung in einer Moschee ab, während er seinen Rivalen Kemal Kılıçdaroğlu ständig dafür kritisierte, dass er versehentlich auf einen Gebetsteppich getreten war. Er sagte: »Ich weiß nicht, wohin der Gebetsteppich desjenigen ausgerichtet ist, dessen Qibla nicht die Kaaba ist.
«Hinter vielen dieser Anspielungen verbarg sich Kılıçdaroğlus alevitische Identität. Aleviten, die eine Minderheit innerhalb der sunnitischen Mehrheit darstellen, wurden in der Geschichte der Türkei nie in wichtige Positionen in der Bürokratie berufen. So war die Nominierung eines Aleviten für das Präsidentenamt so wichtig wie Obamas Wahl zum Präsidenten der Vereinigten Staaten. Aus diesem Grund betonte Erdoğan immer wieder die kulturelle Herkunft seines Gegners und provozierte dadurch die Feindseligkeit der Mehrheitsgesellschaft.
Der Justizminister beschrieb diese Polarisierung verschärfend als Kampf zwischen Weltlichen und Religiösen, indem er sagte, die Wahlen am 14. Mai würden zwischen »denen, die Champagnerkorken knallen lassen, und denen, die ihren Herrn preisen«, stattfinden.Der ultranationalistische Devlet Bahçeli, einer der Bündnispartner von Erdoğan, sagte auf einer Wahlkundgebung: »Hans, Sam, Johny, Henry, Frank… Ganz egal, wer ihr seid, ihr könnt Erdoğan nichts anhaben« und untermauerte damit das sogenannte Image Erdoğans als »Schutzwall gegen die Kreuzritter«.
Eines der nützlichsten Propagandamittel der Regierung war das Thema LGBTQI+. Auf fast jeder Kundgebung »beschuldigte« Erdoğan seine Gegner, die LGBTQI+-Community zu unterstützen und »LGBT’ISTEN« zu sein:»Wir wollen verhindern, dass der Virus der Perversion, der der menschlichen Natur widerspricht, unsere nationale Existenz ansteckt. Wir werden niemals der Zerstörung der Institution Familie unter dem Deckmantel der Freiheit zustimmen.« Erdoğan versprach, der gleichgeschlechtlichen Ehe eine verfassungsrechtliche Schranke aufzuerlegen.
Und Fatih Erbakan, einer von Erdoğans Bündnispartnern, versprach darüber hinaus, Ehebruch zu kriminalisieren und bestehende Regelungen zur Gleichstellung der Geschlechter aufzuheben.
Innenminister Süleyman Soylu ging in seiner Homophobie sogar noch weiter: »Ich will nicht, dass in meinem Land Männer Männer und Frauen Frauen heiraten. LGBTQI+ schließt sogar die Ehe von Mensch und Tier ein«, sagte er und sprengte damit die Grenzen der Phantasie.
Die Opposition hingegen versuchte im Wahlkampf beharrlich, die Wirtschaft in den Vordergrund zu stellen und vermied es geschickt, auf den von Erdoğan provozierten Kulturkampf einzugehen. Immer wieder verwies sie auf die um sich greifende Armut, die Arbeitslosigkeit, die Kluft zwischen Arm und Reich und die Leidenschaft für Luxus im Präsidentenpalast.
Besonders die Wahlkampffilme der beiden Kandidaten, die sich ein Kopf-an-Kopf-Rennen lieferten, zeigten diesen fundamentalen Unterschied.
Während Erdoğan seine Treffen mit Journalist:innen in den grell beleuchteten, geräumigen, luxuriösen Sälen seines prunkvollen Palastes abhielt, drehte Kılıçdaroğlu seine kurzen Videos in der bescheidenen Küche seiner Wohnung. Er gab den Menschen die Botschaft: »Ich bin einer von euch.« Er kündigte an, als gewählter Präsident nicht in Erdoğans Palast einzuziehen, sondern den Präsidentensitz zurück in die weitaus bescheidenere Çankaya-Villa zu verlegen, in der Atatürk die Republik gegründet hatte. Während des gesamten Wahlkampfs benutzte er eine bedachte und inklusive Sprache, im Gegensatz zu Erdoğan, der stets eine wütende und beleidigende Rhetorik pflegte. Kılıçdaroğlu führte einen freundlichen, friedliebenden Wahlkampf. Am Ende jeder Kundgebung ließ er sein Publikum, mit den Händen ein Herz formen.
Wie kann in einem Land, in dem 66 Millionen Menschen unter Armut leiden, die meisten am Rande der Hungergrenze leben, mehr als 50.000 Menschen beim letzten Erdbeben aufgrund der Nachlässigkeit der Regierung starben, die Angst vor einer Partei, die angeblich erlauben will, Tiere zu heiraten, als Wahltrumpf dienen?
Wie kann Erdoğan, der die Istanbul-Konvention aufkündigte, die die Frauen in der Türkei gegen geschlechterspezifische Gewalt schützen sollte, deren Stimmen haben wollen? Und das in einem Land, in dem allein im letzten Jahr 334 Frauen Femiziden zum Opfer fielen.Welche Hingabe steckt in Jugendlichen, ihre erste Stimme dem Autokraten zu geben, der ihnen die Polizei auf den Hals hetzt, nachdem sie einen möglicherweise als kritisch aufgefassten Tweet abgesetzt haben? Warum bevorzugen Wähler:innen den Kandidaten, der sagt: »Ich bin euer Führer«, und nicht den, der sagt: Ich bin einer von euch«. Warum ziehen sie einen prunkvollen Palast, einer einfachen Küche, eine Liebesbotschaft, der Sprache des Hasses vor?
Um Antworten auf diese Fragen zu finden, werden in der Türkei gerade tiefgehende soziologische Untersuchungen durchgeführt. Viele Theorien, vom »Stockholm-Syndrom« bis zur »Kognitiven Dissonanztheorie«, werden zu Rate gezogen. Der Einfluss von Propaganda, staatstreuen Medien und Fake News auf die Bevölkerung, wird neu bewertet. Es wird untersucht, was es bedeutet, wenn Identitätspolitik eingesetzt wird, um Armut und Klassismus zu vertuschen.
Die Antworten auf diese Fragen können nicht nur Aufschluss über das Beispiel der Türkei geben, sondern auch über die Ursachen des zunehmenden Populismus in der Welt.
Redaktioneller Hinweis: Die Kolumne ist vor der Stichwahl in der Türkei entstanden
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Text von Can Dündar, aus der Kolumne des Maxim-Gorki Theaters in Berlin.
Maxim Gorki Theater, Am Festungsgraben 2, 10117 Berlin
#34 SADECE LİDERLER DEĞİL, KÜLTÜRLER YARIŞTI
SADECE LİxDERLER DEĞİL, KÜLTÜRLER YARIŞTI
Türkiye’nin kader seçiminden iki hafta önce, Cumhurbaşkanı Erdoğan, Twitter’daki profil fotoğrafını değiştirdi. Eski sivil fotoğrafının yerine, savaş pilotu montu ve kara güneş gözlüğüyle çekilmiş, sert bakışlı bir fotoğrafını koydu. Birçok siyasi gözlemci, yeni fotoğrafın bilinçaltlarına yolladığı mesajı şöyle yorumladı: »Adeta seçime değil, savaşa giriyoruz.«Sadece bu da değil: Erdoğan kampanya boyunca fırkateynler, uçak gemileri, insansız savaş uçakları ile poz verdi. Sürekli muhalefetten »Devlet, millet düşmanları« diye sözetti. Hedef gösteren bir nefret dilini hiç bırakmadı. Seçim kampanya filminde de operasyona çıkan birlikler, teröristlerle savaşan askerler ve onları bekleyen anneleri, savaş uçakları, füzeler görünüyor, ülkenin savunma sanayii övülüyordu.
Ekonomi çöktüğü, bütçe imkânları tükendiği için Erdoğan, seçim garantili güvenlik kozunu oynamaya karar vermişti.
Özgürlüğün karşısına güvenliği koymak ve »etrafımız tehditlerle çevrili« korkusu yayıp oy toplamak, otokratların klasik taktiği:Erdoğan defalarca denedi bunu: 2015 seçimi öncesinde, Suriye’ye operasyon yaptı. Seçime zafer kazanmış komutan havasında gitti. 2017 anayasa referandumundan hemen önce yine bir Suriye operasyonu ile referandumu kazandı.
2018’deki başkanlık seçiminden üç ay önce bu kez Afrin’e bir askeri harekât düzenledi. Harekâtı hâki üniformasıyla kumanda merkezinden yönetti. Seçimden başkan olarak çıktı. Doğal olarak, savaş koşullarının yarattığı »milli birlik beraberlik« atmosferinde, hem halk desteği kolay sağlanıyor, hem muhalefetin hükümeti eleştirmesi engelleniyordu. Ancak bu seçimde durum farklıydı: Rusya da, ABD de Erdoğan’a bir Suriye operasyonu onayıyla seçim bonusu hediye edecek durumda değildi. Yunanistan’la bir gerginlik ihtimaline de NATO cevaz vermiyordu. Öte yandan, yüzde 100’ü aşan enflasyonun yarattığı açlıkla mücadele eden seçmenin, Türk drone’larının Ukrayna’daki başarısıyla öğünecek hali yoktu. Erdoğan’ın pilot montu ve mafya gözlükleri, ne taraftarlarını rahatlatmaya, ne rakiplerini korkutmaya yetiyordu.İşte bu mecburiyet, Erdoğan’ın kınındaki ikinci kılıcı çekmesine neden oldu: Kültür kılıcı…
Kültürel çatışma, Türkiye siyasetinin her zaman prim yapan geleneksel kozlarından biridir. Seçmenin yaklaşık üçte ikisini oluşturan muhafazakârları, (düşmandan korkmuyorsa) kimliğinin tehdit altında olduğu mesajıyla korkutmak kolaydır. »Müslümanlık elden gidiyor«, »Hristiyan Batı, çocuklarımızı zehirliyor«, »Eşcinsellik yayılıyor«, »Aile dağılıyor«, »Mülteciler şehirlerimizi ele geçiriyor« korkusu, en az komşu topraklarda girişilen askeri operasyonlar kadar etkilidir. Bunu iyi bilen Erdoğan, milliyetçilik ve din silahını çıkardı. Seçimden iki gün önce camide miting yaptı. Rakibi Kemal Kılıçdaroğlu’nu yanlışlıkla bir seccadeye bastığı için sürekli eleştirirken, »Kıblesi Kâbe olmayanın seccadesi nereye bakar bilemem« dedi.
Bu imaların çoğunun altında, Kılıçdaroğlu’nun »Alevi« kimliği vardı. Sünni çoğunluk içinde azınlıkta kalan Aleviler, Türkiye tarihi boyunca bürokraside hiçbir zaman önemli mevkilere getirilmedi. Buna rağmen bir Alevi’nin Cumhurbaşkanlığı’na aday gösterilmesi, Obama’nın ABD’ye başkan olması kadar önemliydi. Erdoğan, o yüzden sık sık bu kültürel genetiğe atıf yaparak ve çoğunluğun dipteki husumetini kışkırtarak rakibini alt etmeye çalıştı.
Adalet Bakanı, bu kültürel kutuplaşmayı doğu-batı temelinde derinleştirerek, 14 Mayıs seçimlerinin, »şampanya patlatanlarla rabbine hamdedenler« arasında olacağını söyledi.
Erdoğan destekçisi ultra-milliyetçi Devlet Bahçeli, »Hans, Sam, Johny, Henry, Frank… Kim olursanız olun, Erdoğan’ı yedirtmeyiz« diyerek »Haçlılara karşı Erdoğan« imajını pekiştirdi.İktidar kampanyasının en kullanışlı malzemelerinden biri de »LGBT« konusu oldu. Erdoğan, hemen her mitingde rakiplerini LGBT’ye arka çıkmakla, »LGBT’ci olmak”la suçladı«: »İnsan fıtratına aykırı sapkınlık virüsünün milli varlığımızı zehirlemesinin önüne set çekmek istiyoruz. Özgürlük kılıfı altında aile müessesinin yok edilmesine asla rıza göstermeyeceğiz« dedi. Hemcinslerin evlenmesine anayasal engel getirme sözü verdi.
Erdoğan’ın ittifak ortaklarından Fatih Erbakan da, zinayı suç haline getirmeyi, toplumsal cinsiyet eşitliğine ilişkin düzenlemeleri iptal etmeyi vaat etti.
İçişleri Bakanı Süleyman Soylu, homofobide daha da ileri gitti: »Ben ülkemde, erkekle erkeğin, kadınla kadının evlenmesini istemiyorum. LGBT&Q içinde insanla hayvanın evlenmesi de var« diyerek fantezi sınırlarını genişletti.
Muhalefet ise, Erdoğan’ın kışkırttığı kültürel çatışmadan ustaca kaçınarak mücadeleyi ısrarla ekonomi alanına çekmeye çalıştı. İnatla yoksulluğu, işsizliği, zenginle fakir arasındaki uçurumu, Saray’daki lüks tutkusunu vurguladı.
Başa baş yarışan iki adayın kampanya filmleri bile bu temel farkı ortaya koyuyordu. Erdoğan, gazetecilerle buluşmalarını görkemli sarayının ışıklı, geniş, lüks salonlarında yaparken, Kılıçdaroğlu, kısa videolarını, evinin mütevazı mutfağında çekti. Halka, »Sizden biriyim« mesajı verdi. Seçildiğinde Erdoğan’ın sarayında oturmayacağını, Cumhurbaşkanlığını yeniden Atatürk’ün Cumhuriyet’i kurduğu Çankaya Köşkü’ne taşıyacağını açıkladı. Seçim kampanyası boyunca Erdoğan’ın öfke saçan, hakaret eden diline karşı, herkesi kucaklayan hoşgörülü bir dil kullandı. Güler yüzlü, barışçıl bir kampanya yürüttü. Her mitingin sonunda kendisini dinlemeye gelenlere elleriyle kalp işareti yaptırttı.
66 milyon kişinin yoksul olduğu, çoğunun açlık sınırında yaşadığı, hükümetin ihmali yüzünden son depremde 50 binin üzerinde insanın öldüğü bir ülkede, »iktidara gelecek parti, insanların hayvanlarla evlenmesine izin verecek« korkusu nasıl olur da seçim kozu olarak kullanılır?
Sadece geçen yıl erkek şiddeti sonucu 334 kadının öldürüldüğü Türkiye’de kadını korumaya dönük İstanbul Sözleşmesi’ni terk eden Erdoğan, nasıl olur da kadınların oyuna talip olabilir?Bir tweet attıktan sonra polisi kapısında bulan bir gençlik, nasıl bir adanmışlıkla, ilk kullandığı oyu, polisi kapısına gönderen otokrata verebilir?
Seçmen neden »Sizlerin lideriyim« diyen birini, »sizlerden biriyim« diyene, görkemli sarayı, sade bir mutfağa, nefret dilini sevgi mesajına tercih eder?
Bugünlerde bu sorulara cevap bulmak için ciddi sosyolojik analizler yapılıyor Türkiye’de… »Stockholm Sendromu«ndan »Bilişsel Uyumsuzluk kuramı«na kadar pek çok teori gözden geçiriliyor. Propagandanın, partili medyanın, yalan haberin kitleler üzerindeki etkisi yeniden değerlendiriliyor. Sınıfsal çelişkileri örtmek için kimlik siyasetini devreye sokma stratejisiyle nasıl baş edilebileceği araştırılıyor.Sorulara bulunacak yanıtlar, sadece Türkiye örneğine değil, dünyada yükselen popülizmin nedenlerine de ışık tutabilir.
Editörün Notu: Yazı Türkiye’deki Cumhurbaşkanlığı seçiminin ikinci turundan önce yazılmıştır.
